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28.10.2010

Verschwendung 2010: Mintraching


Mintraching-Abwasserzweckverband
Einen bösartigen Reinfall erlebte der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Pfattertal (AZV). So hat das dem AZV angegliederte Kommunalunternehmen „Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Pfattertal“ (VBA) äußerst riskante finanzielle Transaktionen getätigt.

Die VBA nahm Kredite in Höhe von rd. 25,6 Mio. € auf. Sie investierte davon rd. 23 Mio. € in einen eigens von einem beauftragten Bankinstitut aufgelegten „VBA-Cofonds“. Man wollte gleichsam mit gepumptem Geld Gewinne machen. Da dieser Fonds nicht die ersehnte Rendite brachte, wurden Fondsanteile von rd. 5 Mio. € verkauft, um diesen Betrag wiederum in hochspekulativen Wertpapieren anzulegen. Zusammen mit anderen äußerst risikoreichen Finanzderivatgeschäften wurden dabei über einen Zeitraum von rd. zehn Jahren ca. 7 Mio. € verzockt und in den Sand gesetzt. Zentrale verantwortliche Figur des Finanzskandals ist der ehemalige Vorsitzende des Zweckverbandes Joachim S., gegen den mittlerweile ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Untreue eingeleitet wurde. Auch dienstrechtliche Konsequenzen wurden getroffen.
Als der Vorgang bekannt wurde, war es das Landratsamt Regensburg als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde, das auf die „tickenden Zeitbomben“ umgehend reagiert und mit der Beauftragung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands eine lückenlose Aufklärung des gesamten skandalösen Finanzgebarens eingeleitet und schließlich auch erreicht hat. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband fällte ein vernichtendes Urteil. Er stellte u.a. fest, dass „das Modell einer kreditfinanzierten Fondsanlage von Anfang an wirtschaftlich fragwürdig“ und „der Ankauf von spekulativen Wertpapieren kommunalrechtlich unzulässig war“. Außerdem wurden Informations- und Kontrollpflichten gröblich vernachlässigt.
Letztlich Leidtragende des ganzen Desasters sind die fünf oberpfälzischen Mitgliedsgemeinden des AZV Obertraubling, Thalmassing, Mintraching, Köfering und Alteglofsheim sowie deren Bürger. Zu hoffen bleibt, dass infolge der Millionenverluste die an den AZV von den Mitgliedsgemeinden zu zahlenden Umlagen nicht auch noch ins Unermessliche steigen.

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