Bund der Steuerzahler in Bayern e.V. - Newsletterinhalte

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02.10.2014

Schwarzbuch 2014 - Bamberg

Bamberg. Bereits in seinem Schwarzbuch 2011 hatte der Bund der Steuerzahler befürchtet, dass es noch Jahre dauern wird, bis die Bamberger Steuerzahler Klarheit über die endgültigen Kosten ihrer Löwenbrücke haben werden. Dieses Brückenbauwerk wurde zunächst nicht mängelfrei erstellt. Die Bauunternehmen weigerten sich, die Mängel zu beseitigen, da die Stadt Bamberg die Schlussrechnung zur Baumaßnahme Löwenbrücke als „nicht prüfbar“ zurückgewiesen hatte. Ein Millionenprozess mit einer von den Bauunternehmen geforderten Klagesumme von 5,44 Mio. € war daher zu bewältigen. Im Kernpunkt der Rechtsstreitigkeiten standen die Verantwortlichkeiten bzgl. millionenteurer Mehrkosten für Beschleunigungsmaßnahmen, wovon die spektakulärste die Einhausung der Brücke mittels eines Zeltes war, damit auch in den Wintermonaten weitergearbeitet werden konnte.

Schließlich konnte die Angelegenheit mittels eines gerichtlichen Vergleichs bereinigt werden. Die Stadt Bamberg bezahlte einschließlich angefallener Zinsen einen Betrag in Höhe von 2,03 Mio. €. Weitere 450.000,-- € werden nach Eingang einer Freigabeerklärung zur Mängelbeseitigung eines im beiderseitigen Einvernehmen festgelegten Sachverständigen fällig. Im Gegenzug verpflichteten sich die klagenden Bauunternehmen zur vollständigen Mängelbeseitigung an dem Bauwerk der Löwenbrücke. Damit sind nun die gegenseitigen Ansprüche abgegolten. Alles in allem: Eine teure Angelegenheit für die Bamberger Steuerzahler, denn die Gesamtkosten für den Bau der Löwenbrücke stiegen von ursprünglich geschätzten rd. rd. 11 Mio. € auf nunmehr insgesamt 17,7 Mio. €.
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